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Autor: Dr. Henning Hartmann

MPU schon ab 1,1 Promille beim Ersttäter?

November 3, 2014 Dr. Henning Hartmann

Bislang galt für Ersttäter in der Führerscheinstelle: Für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis, nach Abschluss des Strafverfahrens und nach Ablauf der…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: abstinenz, alkohol, führerschein, mpu, promille

Tötung mit Alkohol am Steuer: Haftstrafe!

Dr. Henning Hartmann

Auch nach einem Verkehrsdelikt droht in schweren Fällen Haftstrafe. So in dem Fall der Tötung eines Radfahrers. Denn je schwerer…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: alkohol am steuer, gefängnis, haft, haftstrafe bei alkohol, tötung

Geblitzt: Tempomat als Entschuldigung nicht tauglich.

Dr. Henning Hartmann

Rechtfertigt der Tempomat ein Übertreten der Höchstgeschwindigkeit? Bei Geschwindigkeitsverstößen gilt – genau wie im Strafverfahren – dass die Tat unter…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: asamoah, geblitzt, geschwindigkeit, rechttsschutzversicherung, tempomat

Rechtmäßige Kündigung eines Alkoholkranken

Dr. Henning Hartmann

Das Arbeitsgericht Berlin hatte am 3.4.14 über die Kündigung eines Berufskraftfahrers (Lkw-Fahrers) zu entscheiden, der anerkannt alkoholkrank war und mit…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: alkohol, kündigung, lkw, Unfall

Nachweis eines Handyverstoßes nicht möglich

Oktober 12, 2014 Dr. Henning Hartmann

Das OLG Thüringen hat kürzlich ein Interessantes Urteil zu der Frage gefällt, wann ein Handyverstoß bzw. am Steuer zu telefonieren,…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: bußgeld, erfolg, handyverstoß, punkte in flensburg, rechtsbeschwerde, telefonieren am steuer, zulassungsbeschwerde

Geschwindigkeitsmessung mit Gerät ESO 3.0 falsch?

Dr. Henning Hartmann

Bei dem jüngsten  „Blitzermarathon“ im September 2014 wurden bundesweit tausende  Autofahrer einer Geschwindigkeitsmessung unterzogen. Viele wurden zu Bußgeldern und Fahrverboten…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: blitzermarathon, eso 3.0, geschwindigkeitsmessung, lichtschranke, verwertbarkeit

Gilt 30 km/h auch am Feiertag?

September 11, 2014 Dr. Henning Hartmann

Fast täglich ergehen in Deutschland wichtige Entscheidungen der Gerichte zum Thema Verkehrsrecht. Eine Auswahl finden Sie auf unserer Homepage. Ich…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: feiertag, geschwindigkeit, kinder, schule

Schmerzensgeld für Opfer nach Raub

September 2, 2014 Dr. Henning Hartmann

In einem Strafverfahren kann das Opfer (hier nach einem Raub) gegen den Täter mit dem sogenannten Adhäsionsverfahrens Schmerzensgeldansprüche geltend machen.…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: freiheitsstrafe, Geld, körperverletzung, landgericht kleve, mittäter, opfer, raub, schmerzensgeld

Führerschein weg wegen Falschparken – geht das?

August 23, 2014 Dr. Henning Hartmann

Klare Antwort: ja! Bei Falschparken ist der Führerschein weg. Zumindest in Deutschland. Und zwar erfolgt die Entziehung nicht durch den…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: falschparken, führerschein, mpu

Unleserliche Richterunterschrift unter Urteil: Rechtsbeschwerde hat Erfolg!

Juni 23, 2014 Dr. Henning Hartmann

Jedes Urteil muss vom Richter unterschrieben werden. Klar, denn schließlich soll der Richter zu seiner Entscheidung stehen, und dafür gehört…

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Veröffentlicht in: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung Abgelegt unter: rechtsbeschwerde, richter, unterschrift, urteil

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Dr. Henning Hartmann

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